Wie geht es weiter mit dem Islam-Unterricht an Schulen? by tansim in deutsch

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Einfach gottlose Fächer wie Mathe oder Physik streichen dann ist genug Zeit dafür. Wenn noch Deutsch rausgenommen wird könnte man noch das Wahlfach enthauptungen einführen

Entzug von Staatsbürgerschaft: Dobrindt und Barley streiten über Gesetz zu IS-Kämpfern - SPIEGEL ONLINE by jungpionier in deutsch

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Das ganze Tamtam am Ende wissen wir doch alle, dass Deutschland diese Leute mit handkuss wieder aufnimmt. Die bekommen 3 Wochen Hausarrest mit Psychologen dann drei Monate lang einen IT Kurs und sind dann rehabilitiert bei massiven Schmarotzerbezügen

Was sind die Besonderheiten auf Saidit? by Fulgrim in deutsch

[–]Fulgrim[S] 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Gut, haben ja Discord. Hatte ich persönlich auch in den Optionen schon deaktiviert.

"Identität": Der gekränkte Mensch by tansim in deutsch

[–]Lipool91 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Welche Demokratie? Wir haben zustande wie in der DDR: 99% der Parteien verfolgen den gleichen linken menschenverachtenden politischen Kurs. Es ist quasi eine Partei.

Wenn sich doch eine Partei mit alternativen Inhalten bildet werden sämtliche Wähler stigmatisiert und die Partei durch ~~die Stasi ~~ den Verfassungsschutz verfolgt und mundtot gemacht. Auf Mitglieder dieser Parteien werden außerdem geduldete Mordanschläge verübt.

Der Unterschied zur DDR ist nur dass es durch die weltweite Vernetzung einen besseren Handel und somit mehr waren zu kaufen gibt die Freiheit vorgaukeln.

Am Ende fordert der Autor einfach, dass wir die fresse halten sollen und im System marschieren

Asylrechts-Verschärfung: CDU-Länderchefs knicken vor Grünen ein by tvpede in deutsch

[–]Lipool91 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Was heißt einknicken. Das ganze war von vorne herein abgemacht und die CDU hat sich nur für die Show vor dem Wähler als "hart" dargestellt.

Im Kern sind sich alle einig je mehr neger und ziegenficker desto besser weil das die Wähler von morgen sind. Wie im hochadel wird vor allem auf die eigene machterhaltung geschaut.

Finden Sie den Unterschied by HauptsacheGegenGruen in deutsch

[–]Lipool91 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Hat alles seine Richtigkeit das solltest du als geduldeter ungläubiger hier in der Türkei auch wissen.

So du kartoffelnase genug gequatscht geh Geld ranschaffen

Was sind die Besonderheiten auf Saidit? by Fulgrim in deutsch

[–]papiersackratte[M] [score hidden] stickied comment (0 children)

Habe Live-IRC-Chat für das Sub deaktiviert. Macht nämlich das Layout kaputt, verlängert die Ladezeiten und wirklich brauchbar ist es auch nicht und zum Chatten haben wir sowieso den Discord. Falls sich der Chat sich irgendwann wieder als brauchbar herausstellt, werde ich ihn wieder aktivieren.

Migration und Softwareentwicklung by papiersackratte in deutsch

[–]Fulgrim 2 insightful - 1 funny2 insightful - 0 funny3 insightful - 1 funny -  (0 children)

Das ist auch der einzige Grund für diese Scheiße. Die machen sich die Taschen voll und wissen genau dass das die Ausbildung nichts bringt.

Migration und Softwareentwicklung by papiersackratte in deutsch

[–]Fulgrim 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Das war wirklich der dümmste Artikel den Heise bringen konnte. Die Heise-User sind so enraged, die gehen auf die 4000 Kommentare zu.

"Identität": Der gekränkte Mensch by tansim in deutsch

[–]tansim[S] 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Letzteres ist Fukuyama zufolge in den USA passiert, als Spätwirkung von Entwicklungen, die mit den Protesten benachteiligter Gruppen begannen. Dabei hatten diese Bewegungen Gleichberechtigung und Chancengleichheit angestrebt und damit die demokratische Kultur gestärkt. Die Schwulenbewegung hat nicht nur eine Änderung der Gesetzgebung, sondern auch eine Akzeptanz von Homosexualität im öffentlichen Raum erzwungen. Die schwarze Bürgerrechtsbewegung bis hin zur Black-Lives-Matter-Bewegung hat sich in den USA gegen die rassistische Ungleichbehandlung eingesetzt und ein neues Bewusstsein für alltäglichen Rassismus erzeugt. Die Frauenbewegung bis hin zur #MeToo-Debatte hat nicht nur die Gleichberechtigung und Chancengleichheit für Frauen eingeklagt, sondern auch entwürdigende Arbeits- und sexuelle Ausbeutungsverhältnisse angeprangert und so für die Wahrnehmung von sexistischem Verhalten sensibilisiert, das noch vor 30 Jahren als normal galt. Maria-Sibylla Lotter

Die Philosophin ist Professorin für Ethik und Ästhetik an der Universität Bochum.

Als Gefahr für die westlichen Demokratien betrachtet Fukuyama nicht das Verlangen nach Würde und Gleichberechtigung, das solche Bewegungen antreibt. Diese Faktoren können eine Demokratie langfristig stärken. Er kritisiert vielmehr eine zunehmende Neigung der Parteien, sich als Vertreter nicht mehr des Ganzen, sondern spezieller Gruppen zu betrachten, die durch Opfernarrative Zorn aufbauen, der sich gegen andere Gruppen richtet. Kurioserweise wird in diesem Zusammenhang Fukuyamas Interpretation des platonischen Begriffs Thymos politisch instrumentalisiert. Über Peter Sloterdijk kam dessen Schüler Marc Jongen, AfD-Bundestagsabgeordneter, auf die skurrile Idee, dass man diese Kraft für die rechte deutsche Bewegung nutzen könnte. Seitdem ist von einer "thymotischen Unterversorgung" der Deutschen die Rede. Offenbar stellt sich Jongen unter dem Thymos eine Art Vitaminpille vor, die nach Einnahme die nächste Pegida-Demo mit Teilnehmern versorgt.

Diese Entwicklung ist aber kein spezifisch rechtes Phänomen. Schon Kwame Anthony Appiah, Mark Lilla und andere US-Intellektuelle haben die neue amerikanische Empörungskultur kritisiert, die der Neigung von Gruppen entspringt, sich mit Narrativen der Ausgrenzung oder Benachteiligung zu identifizieren und eine gegen andere Gruppen gerichtete Wut zu kultivieren, die politische Auseinandersetzungen durch einen anklagenden Ton der moralischen Superiorität vergiftet. Appiah und Fukuyama erklären sich auch diese Entwicklung aus der Suche nach Identität: Opfernarrative verbinden Menschen, die sich ansonsten in Sprache, Gewohnheiten und normativen Vorstellungen oft mehr untereinander als von jenen unterscheiden, von denen sie sich abgrenzen. Die Geschichte der Sklaverei etwa kann als verbindendes Narrativ ein Gefühl von Zusammengehörigkeit zwischen dunkelhäutigen Menschen verschiedener Klassen stiften. Darüber hinaus übernehmen Narrative gemeinsamer Ausgrenzungserfahrungen eine sinnstiftende Funktion. Der von Rousseau auf das Individuum bezogene Gedanke eines authentischen Ich, das sich gegen eine Gesellschaft wehren muss, die es seiner selbst entfremdet, wurde zunehmend auf die Gruppe übertragen und mit der Idee eines gemeinsamen, Außenstehenden nicht zugänglichen Erlebens verbunden. Daraus hat sich eine Mentalität der Exklusivität und Abgrenzung entwickelt, die Fukuyama als neuen Tribalismus bezeichnet. Was hilft in dieser verzwickten Situation?

Verstärkt wird diese Tendenz durch die politischen Parteien. Das hatte sich in den USA schon seit den Achtzigerjahren abgezeichnet, als die politische Linke es weitgehend aufgab, sich für eine gerechtere Verteilung einzusetzen, und sich stattdessen darauf verlegte, die Anliegen soziokulturell benachteiligter und marginalisierter Gruppen von Frauen, Schwarzen, Homosexuellen, Flüchtlingen, Immigranten und überhaupt ethnischen Minoritäten zu vertreten. Die Vorstellung, dass ein Opferstatus moralische Überlegenheit verleiht, hat eine speziell amerikanische Geschichte, die auf die schwarze Bürgerrechtsbewegung zurückgeht. Ihr Vorbild lieferte Gandhi mit der grandiosen Strategie des gewaltlosen Widerstands, bei dem die Opfer von Gewalt und Unterdrückung aufgrund des Verzichts auf Gegenaggression moralische Überlegenheit über die Angreifer gewinnen. Diese dann auch von Martin Luther King erfolgreich kultivierte Strategie verlieh dem Status des Opfers eine genuin moralische Aura. Politik, die versucht, sich diese Aura zu sichern, indem sie sich auf die Vertretung von benachteiligten Gruppen spezialisiert, erzeugt jedoch neue Opfergruppen, die sich ausgeschlossen fühlen. Schon der Philosoph Richard Rorty hatte 1998 beklagt, dass die neue Linke bei ihrem Einsatz für benachteiligte Gruppen nicht wahrnimmt, wie andere Bürger, insbesondere aus der weißen Arbeiterschicht und unteren Mittelschicht, aufgrund der Globalisierung Arbeitsplatz und Status verloren. Das führt dazu, dass diese sich ebenfalls als Opfer betrachten und anfällig für nationalistische Erklärungen ihres Statusverlusts werden. So kam es zur politischen "Opferolympiade": Denn auch der Mainstream der neuen Rechten definiert sich mittlerweile nach den Paradigmen der Identitätspolitik als Opfer und fordert den patriotischen Schutz der nationalen Identität. Diese Identität wird nicht mehr nur an die Rasse, die Religion oder die ethnische Herkunft, sondern auch an die Kultur (so in der Identitären Bewegung) geknüpft.

Das mögen alles fiktive, oft krude zusammengestrickte Identitäten sein, wie François Jullien 2017 in seinem Buch Es gibt keine kulturelle Identität zu Recht einwendet. Aber darauf kommt es nicht an. Denn politisch wirksam ist der Wunsch nach Identität und Abgrenzung. Identitäten werden durch Konflikte konstruiert, wie Appiah in seinem Buch The Lies That Bind zeigt. Wenn man einmal davon absieht, welche Gruppen und welche Fiktion von Identität jeweils Vorrang genießen, dann erkennt man, dass Rechte und Linke nach ähnlichen Mustern agieren. Das führt nun paradoxerweise dazu, dass auch in demokratischen Gesellschaften, die sich ja auf eine die Parteien und Gruppen verbindende Tradition von demokratischen Werten stützen können, der Grundkonsens zu schwinden droht. Was hilft in dieser verzwickten Situation?

Nach Fukuyama jedenfalls nicht der Verzicht auf nationale Identität, sondern ihre Stärkung, jedenfalls solange die EU noch nicht als demokratisch legitimierte Identifikationseinheit funktioniert. Die Einführung eines verpflichtenden Gemeinschaftsdienstes schwebt ihm zum Beispiel vor. Nationale Identität soll bei ihm keinesfalls völkisch verstanden werden, sondern als eine kulturell verankerte Rechts- und Werteordnung. Ähnlich wie einst der Jurist Ernst-Wolfgang Böckenförde argumentiert Fukuyama, dass Demokratien nicht allein durch das Recht erhalten werden können, sondern auf eine lebendige demokratische Kultur angewiesen sind, die das Bedürfnis nach Würde und Stolz befriedigen kann. Dabei beruft er sich auf den deutschen Politikwissenschaftler Bassam Tibi, der vor 20 Jahren für eine – heftig missverstandene – Leitkultur als Grundlage eines kollektiven nationalen und europäischen Selbstverständnisses warb. Tibi lag nichts ferner als der kuriose Gedanke der Erhebung völkischer Eigentümlichkeiten zu einer höher bewerteten Superkultur. Ganz im Gegenteil: Er forderte, jene kulturspezifischen Werte – ob nun aus deutschen, türkischen, syrischen oder sonstigen Traditionen –, die weder notwendig sind für eine demokratische Kultur noch von Menschen anderer Kulturen erwartet werden können, zurückzustellen hinter eine gemeinsame Pflege von Werten und Haltungen, die sich praktisch als Grundlage einer Einwanderergesellschaft eignen. Dieser Prozess könnte ein gemeinsames nationales oder europäisches Selbstverständnis befördern, weil man auf diese Werte stolz sein kann: stolz, weil sie eine erfahrbare Qualität des kultivierten Zusammenlebens bedeuten und ihre Pflege eine schwer zu erringende Kulturleistung darstellt.

Was Fukuyama beschreibt, ist nach den vielen identitätspolitischen Diskussionen der letzten Zeit nicht ganz neu. Jedoch gelingt es ihm überzeugend, die globale Dimension der Identitätsproblematik zu erfassen und dabei die ökonomischen Faktoren mit den politischen Emotionen in Beziehung zu setzen. Er erklärt, wie es dazu kommt, dass ausgerechnet zu einer Zeit, in der die Einkommensunterschiede in den westlichen Demokratien immer weiter auseinanderklaffen und der Einfluss der Superreichen in den USA das demokratische System unterminiert, die Linke sich stattdessen mit Mea-Culpa-Ritualen beschäftigt und Dramen der Political Correctness aufführt.

"Identität": Der gekränkte Mensch by tansim in deutsch

[–]tansim[S] 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Der gekränkte Mensch Heute will jeder Opfer sein. Das gefährdet die westlichen Demokratien, schreibt Francis Fukuyama in seinem neuen Buch "Identität". Er setzt dagegen auf Leitkultur und stolzes Miteinander. Eine Rezension von Maria-Sibylla Lotter

In seinem Essay Das Ende der Geschichte von 1989 beschrieb der damals noch den Republikanern nahestehende amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama die Geschichte als einen Siegeszug der Demokratie. Der historische Prozess folgt dabei nicht etwa einer ökonomischen Logik, wie Marx glaubte. Vielmehr versteht Fukuyama bis heute – unter Berufung auf Platons Begriff des Thymos und Hegels Analyse des Kampfes um Anerkennung – das menschliche Bedürfnis nach Würde als eine Triebfeder der Geschichte. Die Demokratie werde sich in the long run als Regierungsform überall durchsetzen, weil allein sie durch den Schutz individueller Rechte und Freiheiten das menschliche Bedürfnis nach Würde garantieren könne.

Mittlerweile haben sich nicht nur die politischen Sympathien Fukuyamas nach links verschoben, auch sein Optimismus ist in seinem neuesten Buch einer viel skeptischeren Haltung gewichen, was schon der deutsche Titel Identität. Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet anzeigt. Fukuyama geht jetzt von der Tatsache aus, dass die Tendenz zur Ausbreitung liberaler Demokratien (35 in den frühen Siebzigern, 110 im ersten Jahrzehnt unseres Jahrhunderts) seit Kurzem rückläufig ist. Gleichzeitig nahm der Einfluss autoritärer Staaten wie China und Russland zu. In den westlichen Demokratien schwindet der demokratische Konsens zwischen den Parteien. Wie erklärt sich diese Entwicklung, die es nicht mehr undenkbar erscheinen lässt, dass sich in the long run nicht die Demokratie, sondern eine Art chinesische Kombination von Kapitalismus und autoritärem Nationalismus durchsetzen könnte? Fukuyama verweist auf die Schattenseiten des globalen Wachstums, das die ökonomische Ungleichheit innerhalb der hoch entwickelten Demokratien dramatisch verstärkte. DIE ZEIT 8/2019 Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 08/2019. Hier können Sie die gesamte Ausgabe lesen.

In der Hauptsache setzt sich Fukuyama jedoch mit einer weltweiten Entwicklung auseinander, die er als Identitätspolitik bezeichnet. Menschen finden sich auf der ganzen Welt immer weniger mit undemokratischen Verhältnissen ab, in denen sie paternalistisch und respektlos behandelt werden, und greifen zur Gewalt, ohne damit schon die politischen Verhältnisse in eine demokratische Richtung lenken zu können. So führte die Solidarisierung von Menschen in der arabischen Welt nach dem Suizid eines tunesischen Gemüsehändlers, der sich von der Polizei entwürdigend behandelt sah und sich öffentlich verbrannte, zum Arabischen Frühling. Der trug aber letztlich nur wenig zur Demokratisierung bei, weil die empörten Menschen sich nicht auf politische Ziele einigen konnten. Oft richten sich Aufwallungen von Empörung über mangelnden Respekt auch nicht gegen die Regierung, sondern gegen andere Bevölkerungsgruppen. Die neuen weltweiten Konflikte zwischen Gruppen sind dabei für Fukuyama weniger aus realen kulturellen oder religiösen Differenzen erklärbar als aus den desintegrierenden Folgen ihrer Auflösung und in der Suche nach Sinn in einer neuen Identität, die einem Würde und Bedeutung verleiht.

Fukuyama weist darauf hin, dass die politische Wirkung von Gefühlen wie denen des Tunesiers in den westlichen Ländern unterschätzt wird, weil sie wenig in das moderne Menschenbild passen. Solche Handlungen sind durch Scham oder Zorn in Verbindung mit Demütigungen motiviert. Ob sich dieser Zorn konstruktiv oder destruktiv auswirkt, hängt ganz davon ab, ob die ersehnte Anerkennung politisch realisierbar ist oder sich an Denk- und Verhaltensmuster bindet, die dazu führen, dass sich wiederum andere in ihrem Selbstwert beeinträchtigt fühlen – was endlose Kämpfe nach sich zieht.

Messerangriff in Nürnberg: Tatverdächtiger hatte „psychotischen Schub“ – 25-Jähriger ist polizeibekannt by tvpede in deutsch

[–]tansim 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

psychotischer schub lmao.

Wissen wir schon was über die Täter der anderen Messerattacken?

Mobbing, Armut und Ausgrenzung: Jedes dritte Kind fühlt sich in der Schule unsicher by tansim in deutsch

[–]tansim[S] 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Willkommen in der Multikulti-Gesellschaft.

Migration und Softwareentwicklung by papiersackratte in deutsch

[–]tansim 2 insightful - 1 funny2 insightful - 0 funny3 insightful - 1 funny -  (0 children)

Einfach nur noch traurig wie wir unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand aus ideologischen Gründen so gegen die Wand fahren.

Niedriglohn: Helfen die SPD-Pläne wirklich gegen Benachteiligung? - Text in den Kommentaren by jungpionier in deutsch

[–]jungpionier[S] 3 insightful - 1 funny3 insightful - 0 funny4 insightful - 1 funny -  (0 children)

Noch dürftiger fielen die Ergebnisse bei den Versuchen aus, Geringverdiener bei der Rente besserzustellen. Fast alle Regierungen der vergangenen zwei Jahrzehnte hatten das Thema im Programm, setzten Kommissionen ein oder erarbeiteten Grundsatzpapiere. Heraus aber kam nie etwas, weil sich die Parteien im Klein-Klein von Konzepten verhedderten, die klangvolle Namen wie Zuschussrente oder Solidarrente trugen. In der tiefsten Krise ihrer Nachkriegsgeschichte will die SPD nun mit ihrem Sozialstaatskonzept einen neuen Anlauf wagen, den "Niedriglohnsektor eindämmen" und "mehr Respekt vor der Lebensleistung des Einzelnen" schaffen, wie es in ihrem Papier heißt. Einen PR-Erfolg hat die Partei bereits erzielt. Doch ob sie den Betroffenen wirklich helfen und die Gerechtigkeitsdefizite verringern kann?

Die Minijobberin Kolberg ist da genauso skeptisch wie zahlreiche Experten: Vieles im SPD-Plan steht nur auf dem Papier, manches ist halbgar, und in einigen Punkten läuft die Partei Gefahr, über das Ziel hinauszuschießen.

Das gilt etwa für die Ankündigung, den Mindestlohn zumindest perspektivisch auf zwölf Euro anzuheben. Die Marke, warnt Holger Bonin, Arbeitsmarktforscher beim Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA), berge erhebliche Gefahren. Werde die Lohngrenze zu rasch angehoben, könnten viele Niedriglöhner ihren Job verlieren, anstatt mehr zu verdienen.

Bonin plädiert daher dafür, den Mindestlohn nicht auf einen Schlag, sondern schrittweise anzuheben und jedes Mal zu beobachten, ob die Risikoschwelle bereits erreicht ist. Zudem verweist der IZA-Forscher auf eine weitere Erkenntnis des noch jungen Mindestlohns: Höhere Stundenlöhne bedeuten nicht unbedingt höhere Einkommen. Tatsächlich haben Betroffene ihre Arbeitszeit häufig in dem Maß verringert, wie der Mindestlohn stieg. Resultat: Der Niedrigverdienst blieb auch nach der Erhöhung ein Niedrigverdienst.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wiederum hält wenig von den SPD-Plänen, das Arbeitslosengeld künftig bis zu drei Jahre lang auszuzahlen, wie aus einem internen Papier der Behörde hervorgeht. Eine solche Maßnahme entspreche nicht den Erfordernissen des Arbeitsmarktes. Nach Erkenntnissen ihres Forschungsinstituts IAB erhöht sich dadurch das Risiko, dass sich manche Betroffene länger als nötig arbeitslos melden.

Stattdessen präsentieren die BA-Experten einen anderen Vorschlag, wie die Lebensleistung langjährig Versicherter besser als heute anerkannt werden kann: Wenn sie in Hartz IV fallen, sollen sie einen steuerfinanzierten Zuschlag auf den Regelsatz erhalten.

Auch bei den Grundrentenplänen des sozialdemokratischen Arbeitsministers Hubertus Heil melden die Fachleute Bedenken an. Wer mindestens 35 Jahre lang berufstätig war, Kinder oder Pflegebedürftige betreut hat und doch nur eine magere Altersversorgung erwarten kann, der soll einen großzügigen Zuschlag erhalten, "Respekt-Rente" genannt. Bis zu vier Millionen Senioren könnten profitieren, hat Heil errechnet, im Einzelfall könne das Plus bis zu 448 Euro monatlich ausmachen.

Was klingt wie ein großes Versprechen, wirft in Wahrheit unzählige neue Gerechtigkeitsprobleme auf. So dürfte sich der Paketbote mit einer 38,5-Stunden-Woche fragen, warum er am Ende genauso behandelt wird wie seine Kollegin, die nur Teilzeit gearbeitet hat. Und dem Altenpflegehelfer, der sich 34 Jahre lang den Rücken krumm gemacht hat, ist kaum zu erklären, warum ihm keine Grundrente zustehen soll; der Friseurin mit 35 Jahren Berufstätigkeit aber schon.

Geringverdienerin Kolberg: "Am Ende habe ich nichts davon"

Hinzu kommt: Dem Koalitionspartner gehen Heils Pläne zu weit. Würden sie umgesetzt wie von ihm geplant, würde das nach Schätzung von Finanzexperten bis zu sechs Milliarden Euro kosten. Geld, das die Union lieber anders einsetzen würde: für die versprochenen Steuersenkungen zum Beispiel oder den teuren Kompromiss zum Kohleausstieg.

Nun hat in Berlin das übliche Feilschen begonnen, bei dem es, ebenfalls wie gewohnt, eher um Parteitaktik als um tragfähige Lösungen geht. Die Union sorgt sich, das Projekt Grundrente könnte bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten nur als Modell des SPD-Sozialministeriums wahrgenommen werden. Umgekehrt fürchtet die SPD, die Union könnte ihr wieder einmal ein ursozialdemokratisches Thema rauben.

Am Mittwochabend kamen sich die Partei- und Fraktionsvorsitzenden auch nach sechs Stunden nicht näher. Es war ein besonderes Treffen: Zum ersten Mal trat Angela Merkel als Gastgeberin im Kanzleramt, aber nicht mehr als Parteichefin auf. In der Rentenpolitik mischte sie trotzdem kräftig mit: Für die Union werde es nur eine Regelung geben, die eine sogenannte Bedürftigkeitsprüfung enthalte. Das ist die Bedingung, die von der Kanzlerin gestellt – und von der SPD derzeit noch vehement abgelehnt wird.

Allerdings ist dieses Detail entscheidend: Würde vor der Auszahlung der Grundrente geprüft, ob die Senioren tatsächlich bedürftig sind, müssten sie ihr gesamtes Vermögen offenlegen und angeben, ob ihr Partner über höhere Einkommen verfügt. Die SPD hält das für entwürdigend. Die Union dagegen will mit der Prüfung vermeiden, dass die Grundrente an Menschen gezahlt wird, die auch anders über die Runden kommen.

Auch finanziell ist der Unterschied beträchtlich: Schon im Januar hatte eine eigene Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern ausgerechnet, was die Pläne aus dem Koalitionsvertrag kosten würden. Bei einer strengen Bedürftigkeitsprüfung gäbe es demnach nur 130.000 Begünstigte, die 35 Beitragsjahre auf ihrem Rentenkonto gesammelt haben. Die Kosten des Projekts könnten auf etwa 200 Millionen Euro zusammenschmelzen. Die Begeisterung der Wähler für das Projekt dürfte allerdings genauso schrumpfen.

So steckt die Koalition in einem echten Dilemma: "Wenn die Politik zu großzügig ist, wird es zu teuer. Wenn sie zu wenig macht, löst eine Grundrente ihr Versprechen nicht ein", sagt Martin Werding, Sozialexperte an der Ruhr-Universität Bochum.

Niedriglohn: Helfen die SPD-Pläne wirklich gegen Benachteiligung? - Text in den Kommentaren by jungpionier in deutsch

[–]jungpionier[S] 4 insightful - 1 funny4 insightful - 0 funny5 insightful - 1 funny -  (0 children)

Niedriglohn - Helfen die SPD-Pläne wirklich gegen Benachteiligung? Exklusiv für Abonnenten Der Niedriglohnsektor ist die größte Schwachstelle unseres Sozialstaats. Die Parteien, vor allem die SPD, haben das lange ignoriert. Nun soll jenen geholfen werden, die hart arbeiten, aber wenig verdienen. Doch jede Lösung schafft neue Ungerechtigkeit. Von Lisa Becke, Florian Diekmann, Ralf Neukirch, Michael Sauga, Cornelia Schmergal 15. Februar 2019

Sie arbeiten acht Stunden am Tag – und haben am Monatsende doch kaum mehr auf dem Konto als ein Hartz-IV-Empfänger. Oft werden jahrzehntelang fast 40 Prozent ihrer Bruttolöhne als Beiträge an die Sozialkassen abgeführt. Doch wenn sie arbeitslos werden oder in Rente gehen, fallen sie nicht selten in die Grundsicherung.

Anders gesagt: Wer wenig verdient, hat vom deutschen Sozialstaat nicht viel zu erwarten – außer der Verpflichtung, ihn kräftig mitzufinanzieren.

Fast ein Viertel der Beschäftigten, mehr als sieben Millionen, arbeitet im Niedriglohnsektor; eine zehnmal so hohe Quote wie in Schweden. Sie spülen in Kantinenküchen oder schlachten in Fleischhallen, sie reinigen Büros oder tragen Pakete aus, zu Minilöhnen von unter elf Euro, oft ohne den Schutz von Tarifverträgen und Betriebsräten und meist mit dem Gefühl, ausgebeutet zu werden. Die damalige Regierung unter Gerhard Schröder (SPD) baute diesen Niedriglohnsektor aus und schuf damit zugleich eine neue soziale Frage.

Nun will die SPD jenen Beschäftigten zu Hilfe kommen, die hart arbeiten, aber wenig verdienen. Vergangene Woche legte Parteichefin Andrea Nahles Pläne für eine weitreichende Reform vor. Die Renten von Geringverdienern sollen aufgestockt, der Mindestlohn erhöht und das Arbeitslosengeld für ältere Beschäftigte länger ausgezahlt werden. Sind die Vorstöße geeignet, Deutschlands Sozialsystem gerechter zu machen?

Die Frage hat eine aufgeregte Debatte ausgelöst, unter Experten, Betroffenen und in der Berliner Politik. Schließlich waren es die umstrittenen Agendagesetze nach der Jahrtausendwende, die den sozialen Frust im Land vergrößert hatten. Nicht nur in Ostdeutschland, wo sich zeitweise mehr als 40 Prozent der Beschäftigten mit Minilöhnen bescheiden mussten. Sondern auch in den besser gestellten Mittelschichtsregionen des Westens, in denen nun viele fürchteten, beim Verlust des Arbeitsplatzes ebenfalls in die Niedriglohnfalle zu rutschen. Von verbreiteter "Abstiegsangst" sprachen die Soziologen, von der nach einer Studie der gewerkschaftseigenen Hans-Böckler-Stiftung vor allem die AfD profitierte.

Die etablierten Parteien dagegen hatten dem Heer der Minijobber und Kleinverdiener kaum etwas anzubieten. Je mehr sich der prekäre Beschäftigungssektor ausdehnte, desto intensiver kümmerten sich SPD und Union um die besser verdienenden Facharbeiter- und Angestelltenschichten. Grüne und Linkspartei wiederum machten eher die Aufstockung der Hartz-IV-Gelder zu ihrem Programm, was viele der hart arbeitenden Kleinverdiener erst recht empörte.

Kein Wunder, dass sich viele Niedriglöhner wirtschaftlich wie politisch abgehängt fühlen. Zum Beispiel Doris Kolberg, eine 48-jährige Gastronomiehelferin aus Berlin. Mit 16 hat sie die Hauptschule verlassen und seither meist zum Mindestlohn gejobbt, hinter der Theke oder in der Küche, als Kellnerin in Eiscafés, Restaurants, Bars, Hotels.

Immer wieder musste die alleinerziehende Mutter von drei Kindern ihr schmales Gehalt vom Sozialamt aufstocken lassen. Als einer ihrer Söhne zum Vater zog, zwang die Behörde sie, ihre Vierzimmerwohnung im Stadtteil Neukölln aufzugeben – ihre Bleibe war nun größer, als die Vorschriften erlaubten. "Ich musste eine neue Schule suchen", klagt sie. "War das wirklich nötig?"

Das Vorhaben aus dem neuen SPD-Programm, Geringverdienern mit mindestens 35 Versicherungsjahren die Rente aufzustocken, findet sie richtig. Sie selbst allerdings hätte nichts davon. Weil sie jahrelang in sozialversicherungsfreien Minijobs gearbeitet hat, stehen auf ihrem Rentenkonto nur wenige Beitragsjahre. Um die Voraussetzungen für die geplante Grundrente zu erfüllen, müsste sie sich also einen Job suchen, mit dem sie noch jenseits der siebzig berufstätig sein kann. Kolberg zieht ein bitteres Fazit. "Ich habe Zeit meines Lebens gearbeitet", sagt sie, "und habe am Ende nichts davon."

Ihr Schicksal ist typisch für ein Sozialsystem, dessen Grundstruktur aus längst vergangenen Jahrzehnten stammt, als viele Beschäftigte lange Jahre im selben Industriebetrieb angestellt und die Lohnunterschiede meist gering waren.

Heute dagegen klafft eine große Lücke zwischen den Bezügen von Niedrig- und Besserverdienern. Und weil die Rente umso üppiger ausfällt, je mehr und je länger Beiträge gezahlt wurden, zeigt sich diese Schere auch im Alter.

Man kann das "leistungsgerecht" nennen, wie es viele Verteidiger des etablierten Rentensystems tun. Man kann darin aber auch eine systematische Benachteiligung von Geringverdienern sehen, wie die Bundesregierung im vergangenen Jahr vorgerechnet hat. Wer nach 45 Arbeitsjahren auf eine Rente über der Grundsicherung kommen will, muss heute mindestens 12,63 Euro pro Stunde in Vollzeit verdienen. Für viele Beschäftigte im Einzelhandel, in der Gastronomie oder der Kurierbranche ist das pure Utopie; und so kommt es, dass der gigantische Sozialetat der Republik von aktuell fast einer Billion Euro nur zu einem Bruchteil Geringverdienern zugutekommt.

Die Misere ist den Experten lange bekannt, nicht zuletzt jenen in Union und SPD. Dennoch haben die Volksparteien jahrelang nur wenig dagegen unternommen, weil es ihnen wichtiger war, die besser verdienenden Teile ihrer Stammwählerschaft zu bedienen. So baute die CSU in den jüngsten Legislaturperioden die Mütterrente aus (jährliche Kosten: rund elf Milliarden Euro), eine Leistung, die nur die vergleichsweise Gutsituierten auch behalten dürfen. Seniorinnen, die auf die staatliche Grundsicherung angewiesen sind, müssen sie dagegen mit der Stütze verrechnen. Die SPD wiederum setzte sich vor allem für die Rente mit 63 ein, die zwischen 2014 und 2016 insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro verschlang und vor allem der gut ausgebildeten männlichen Industriearbeiterschaft zugutekam, einer der Kernzielgruppen der Sozialdemokratie.

Kleinverdiener besserzustellen kam den großen Parteien auch deshalb lange nicht in den Sinn, weil der Niedriglohnsektor vielen Ökonomen lange als Teil der Lösung und nicht des Problems erschien. Durch die Folgen von Globalisierung und deutscher Einheit waren in den Neunzigerjahren gut bezahlte Jobs verloren gegangen. Die Arbeitslosenzahl stieg auf fast fünf Millionen, die Sozialkassen bluteten aus, Deutschland galt als "kranker Mann Europas".

Die Hartz-Reformen sollten diesen Trend stoppen, doch sie hatten ihren Preis. Der Niedriglohnsektor, der schon zuvor zugelegt hatte, wuchs weiter – auf zeitweise über 24 Prozent aller Beschäftigten. Das aber galt damals als lässliche Sünde. "Lieber Arbeit als Arbeitslosigkeit finanzieren" lautete das Schlagwort.

Dass der Niedriglohnsektor im deutschen Sozialsystem neue Gerechtigkeitsprobleme schafft, wollte kaum jemand sehen. Nur halbherzig fielen deshalb die Versuche aus, das Wachstum des neuen Dienstleistungsprekariats durch politische Eingriffe zu bremsen.

Beispiel Mindestlohn. Heute gilt es vielen als grundlegender Konstruktionsfehler der Agenda-Gesetze, ihn nicht schon 2005 in Kraft gesetzt zu haben, zeitgleich mit der Hartz-IV-Reform. Doch selbst die Gewerkschaften kämpften damals kaum für das Projekt, weil sie um ihr Monopol bei der Lohnfestsetzung fürchteten.

So wurde die einheitliche, flächendeckende Lohnuntergrenze erst im Jahr 2015 eingeführt, zehn Jahre zu spät und mit 8,50 Euro auf einem deutlich niedrigeren Niveau als in den meisten europäischen Nachbarländern. Wenig verwunderlich deshalb, dass der Anteil der Niedriglöhner seit Jahren auf hohem Niveau stagniert.

Migration und Softwareentwicklung by papiersackratte in deutsch

[–]kugelbart 3 insightful - 2 funny3 insightful - 1 funny4 insightful - 2 funny -  (0 children)

Wenn sie die Raten verlangen können, die so eine normale IT Schulung verlangen kann, dann sind sie sehr bald Millionäre.

Migration und Softwareentwicklung by papiersackratte in deutsch

[–]papiersackratte[S] 3 insightful - 2 funny3 insightful - 1 funny4 insightful - 2 funny -  (0 children)

Ist wohl ernst gemeint, sonst würde es der Heise Verlag wahrscheinlich nicht veröffentlichen. Hätte das jetzt nur irgendein Troll im Internet geschrieben, wäre es weit weniger ernst zu nehmen.

Migration und Softwareentwicklung by papiersackratte in deutsch

[–]malzyg 3 insightful - 2 funny3 insightful - 1 funny4 insightful - 2 funny -  (0 children)

Ich habe den Artikel gesehen. Nach einer halben Seite, von insgesamt 4, war ich sicher, dass es Satire ist und habe aufgehört, zu lesen.

Das war ernst gemeint?

AfD Wahlprogramm für die Europawahl 2019 by tansim in deutsch

[–]Fulgrim 2 insightful - 1 funny2 insightful - 0 funny3 insightful - 1 funny -  (0 children)

Welcher Punkt gefällt euch nicht?

PSA: Es gibt eine für SaidIt angepasste Reddit Enhancement Suite by papiersackratte in deutsch

[–]Fulgrim 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Sehr gut. Weil die Extension für Firefox funktioniert nur in diesem developer mode und auch nur solange wie die session läuft.

Grüne, Klimaschützer und Vielflieger by ellenlang in deutsch

[–]papiersackratte 2 insightful - 1 funny2 insightful - 0 funny3 insightful - 1 funny -  (0 children)

Sehr guter Artikel, der die Inkonsistenz der Grünen bei ihrer Argumentation auf den Punkt bringt.

Der New Speak der ARD - wie wir manipuliert werden sollen by tvpede in deutsch

[–]malzyg 1 insightful - 1 funny1 insightful - 0 funny2 insightful - 1 funny -  (0 children)

Die linke Seite, die auch das Gutachten über die AfD veröffentlicht hat, hat es veröffentlicht:

https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-framing-gutachten-der-ard/

Sie sehen, aus ihrer linken Sicht logisch, im Inhalt überhaupt kein Problem.

Gewinnwarnungen: Diese Zahlen sind ein fatales Omen für Deutschland by tansim in deutsch

[–]tansim[S] 2 insightful - 1 funny2 insightful - 0 funny3 insightful - 1 funny -  (0 children)

Yep, darum poste ich das immer.

Die große Frage der mittelfristigen Zukunft wird sein ob man uns langsam genug in den Verlust an Wohlstand reingleiten lassen kann. Sonst bleibts nämlich nicht friedlich.